Die ganz legale Abschaffung unserer Demokratie

Dass sich eine Demokratie mit demokratischen Mitteln abschaffen lässt, haben nicht nur Nazis in den 1930er-Jahren bewiesen. Auch heute lassen sich Autokraten demokratisch wählen und gestalten dann den Staat fundamental um. Ob und wie das in Deutschland möglich wäre, hat der Verfassungsrechtler Maximilian Steinbeis in einem Forschungsprojekt untersucht. Seiner Meinung nach könnte es ganz klein anfangen: zum Beispiel mit einer Landtagswahl in Thüringen im Herbst 2024. In einem Grundsatzvortrag wird er im Haus der Bildung skizzieren, wie leicht unsere Demokratie ganz legal im Rahmen geltender Rechtsnormen abzuschaffen wäre – und was jetzt getan werden muss, um genau das zu verhindern. Weitere Informationen…

Maximilian Steinbeis
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